Samtgemeinde Papenteich * Bauausschuss Sitzung am 13.11.2019

BERICHT VON DER BAUAUSSCHUSS SITZUNG

von Eberhard Stolzenburg
Der dominierende Tagesordnungspunkt bei der Bauausschusssitzung der Samtgemeinde am 13.11.19 war der Neubau des Feuerwehrhauses in Grassel, zu dem auch die Mitglieder des Feuerschutzausschusses eingeladen wurden.
Die Situation der Ortswehr Grassel mit dem Brand des Feuerwehrhauses dürfte, auch durch die Zeitungsberichte, hinreichend bekannt sein.
Durch den Samtgemeindeausschuss ist festgelegt, dass der Grundriss des Feuerwehrhauses in Wedesbüttel nach Grassel übertragen wird. Bei Abstimmungsgesprächen der Verwaltung mit der Ortswehr Grassel sind Änderungswünsche der Ortswehr entstanden, welche bei der Feuerschutzausschusssitzung am 07.11. vorgestellt wurden. Bei dieser Sitzung wurde keine Entscheidung zu den Änderungswünschen getroffen, sondern eine gemeinsame Sitzung mit dem Bauausschuss beschlossen.

So wurde über die Änderungswünsche der Ortswehr ausgiebig gemeinsam mit den Mitgliedern des Feuerschutzausschusses beraten und der Ortsbrandmeister von Grassel erhielt die Gelegenheit sich an den Beratungen zu beteiligen. Bei den Änderungswünschen waren einige nicht umsetzbar, weil sie nicht den Rahmenbedingungen des zur Verfügung gestellten Grundstückes und des Raumprogramms entsprachen. Daraus resultierend wurde den Änderungswünschen teilweise entsprochen und so ein Kompromiss gefunden, um die Planungen des Neubaus weiter fortführen zu können.

Zu der Thematik sind wir von der WGP der Meinung, dass es sich beim Bau eines Feuerwehrhauses um einen Zweckbau für die Feuerwehr zur Aufgabenerfüllung handelt, bei dem geringfügige  Änderungen der örtlichen Gegebenheiten möglich sind, aber sich im Rahmen des 2015 beschlossenen Raumprogramms bewegen sollten.

Bei den folgenden Tagesordnungspunkten der Sitzung handelte es sich um Baumaßnahmen und Ersatzbeschaffungen aus den Bereichen Schule, Bauhof, Feuerwehr und Friedhöfe. Diese Maßnahmen sind im Haushaltsentwurf 2020 zurzeit nicht berücksichtigt. Hier wurde nur den Anträgen für 2020 zugestimmt, deren Umsetzung in 2020 aus Sicherheitsgründen erforderlich bzw. unbedingt notwendig ist.

Aus Sicht der WGP ist es erforderlich genügend Finanzmittel, ohne finanziellen Mehraufwand der Mitgliedsgemeinden, zur Verfügung zu haben, um den Neubau des Feuerwehrhauses in Grassel schnellstmöglich beginnen zu können.